Scholz sieht keine "Öffnungsdiskussionsorgien"

Olaf Scholz (2019)

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Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Coronakrise keine "Öffnungsdiskussionsorgien". "Natürlich wird über den richtigen Weg zu einer vorsichtigen Öffnung diskutiert", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online.

Die föderale Struktur Deutschlands sei eine Stärke. "Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind gute Diskussionspartner für die Bundesregierung", so der SPD-Politiker weiter. Auf den Widerspruch zur Kanzlerin angesprochen, sagte Scholz: "Wir können doch ganz offen sagen, dass wir in einem Dilemma stecken."

Oberstes Ziel bleibe es, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Zugleich müsse das soziale und wirtschaftliche Leben allmählich wieder in Gang gebracht werden. Dafür müssten die Infektionszahlen immer im Blick behalten werden, sagte Scholz. Die Kanzlerin hatte in einer CDU-Präsidiumskonferenz kritisch von "Öffnungsdiskussionsorgien" in einigen Bundesländern gesprochen. Zur Coronavirus-Lage in Deutschland sagte der Finanzminister: "Wir sind längst nicht über den Berg." Alle müssten sich "an ein Leben mit dem Coronavirus für längere Zeit gewöhnen" und ihren "Alltag darauf ausrichten". Man habe es "mit einer Naturkatastrophe zu tun, die über die Menschheit gekommen ist", so der SPD-Politiker weiter.

Es sei mit massiven Beschränkungen gelungen, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen. "Die Gefahr ist aber noch nicht gebannt und jede Lockerung wird sich auswirken", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. Er widersprach dem Eindruck, dass dadurch ein Lockerungs-Flickenteppich in den Ländern entstehe: "Die Lockerungen sind gut koordiniert und es gibt keinen Flickenteppich", so der Vizekanzler.

Quelle: dts Nachrichtenagentur