Bundesagentur-Chef Scheele zu Hartz IV: "Die SPD sollte mal stolz auf das sein, was sie geschafft hat"

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Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat 15 Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform 2005 eine positive Bilanz der sozialen Grundsicherung gezogen. "Die Grundsicherung hat sich in den letzten 15 Jahren bewährt: Wir haben historische Niedrigstände bei den Empfängerzahlen und der Langzeitarbeitslosigkeit", sagte Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Die Zahl der Grundsicherungsempfänger ist seit der Einführung 2005 von 7,2 Millionen auf heute 5,5 Millionen gesunken", sagte Scheele. Besonders deutlich sei die Zahl der Menschen zurückgegangen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind. "Sie nahm vom Höchststand von knapp 1,7 Millionen im Jahr 2006 auf heute nur noch 698.000 ab", sagte der Vorstandsvorsitzende der BA. In den vergangenen Jahren habe sich der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit nochmals trotz der Zuwanderung von über einer Million Flüchtlingen beschleunigt.

"Das ist auch ein Erfolg der Agenda-Reform von Gerhard Schröder", betonte Scheele, der selbst SPD-Mitglied ist. Die größte Leistung der Reform sei, dass etwa eine Million arbeitsloser Sozialhilfeempfänger erstmals in die Arbeitsförderung eingegliedert worden seien. "Die SPD sollte mal stolz auf das sein, was sie geschafft hat. Dann würde es ihr vermutlich auch besser gehen", sagte Scheele. "Ohne die Grundsicherung und die Verlagerung der Kosten der Sozialhilfe auf den Bund wären viele Kommunen in finanzielle Schieflagen geraten."

Quelle: Rheinische Post (ots)