Hofreiter gegen höheren Etat für Bundeswehr

Bild: Gabi Eder / pixelio.de

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat angesichts der Rufe aus der Bundeswehr nach mehr Finanzmitteln davor gewarnt, Probleme aus Jahren des Missmanagements einfach mit neuem Geld zu übertünchen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Hofreiter, notwendig sei nicht mehr Geld für die Truppe, sondern eine gründliche Aufgabenkritik. Der Grünen-Politiker plädierte ferner für eine Neuordnung des Beschaffungswesens und einen härteren Umgang mit der Rüstungsindustrie. Es herrsche kein Geldmangel, sondern Managementmangel.

Die Forderungen aus der Union und der Bundeswehr nach mehr Finanzmitteln kritisierte Hofreiter daher als einen "unverantwortlichen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler". Die Bundeswehr-Reform habe einmal deutliche Einsparungen bringen sollen, nun solle nicht einmal das vorhandene Geld ausreichen. "Das ist absurd", sagte der Grünen-Fraktionschef.

Der Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte hat dagegen Forderungen nach mehr Finanzmitteln für die Bundeswehr unterstützt. In einem Gespräch mit der Zeitung betonte der CDU-Politiker, die Anforderungen an die Bundeswehr hätten angesichts globaler Krisen zugenommen. Otte plädierte für "entschlossenes Handeln", um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sicherstellen zu können. Alles andere wäre so, als schaffte eine Feuerwehr trotz vermehrter Brandhäufigkeit aus Kostengründen den Tanklöschwagen ab, meinte der CDU-Politiker.

Auch SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht Kampfkraft und Attraktivität der Bundeswehr nur dann gewährleistet, wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weitere Finanzmittel bereit stellt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) forderte Arnold, dass die Truppe nicht ausgegebene und vom Finanzminister daraufhin eingezogene Haushaltsgelder zurückbekomme. "Nur so sind die künftigen Herausforderungen zu bewältigen", sagte Arnold. Die 300 Millionen Euro teure Attraktivitäts-Offensive dürfe nicht zu Lasten von Investitionen und Instandsetzung der Truppe gehen. "Der Ball liegt jetzt bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen", sagte Arnold.

Die CDU-Politikerin müsse ihren Parteikollegen Schäuble von der Notwendigkeit weiterer finanzieller Mittel überzeugen. Ein weiterer Lösungsansatz sei dabei, der Truppe jährlich die 300 Millionen Euro zurückzugeben, die ihr ab 2013 für die Finanzierung des "unsäglichen Betreuungsgeldes" genommen worden sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur