Gregor Gysi: Bis zum Herbst SPD für Linke noch nicht koalitionsfähig

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hält ein rot-rotes Bündnis im Bund im Jahr 2013 für möglich. Die SPD müsse wieder sozialdemokratisch werden, bevor sie für die Linke bündnisfähig werde. "Bis zum Herbst wird das nicht gelingen, aber bis 2013 halte ich das für möglich", sagte Gysi im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Derzeit sei die SPD für die Linke aber "nicht koalitionsfähig". Natürlich müsse auch die Linke Kompromisse eingehen, aber es gebe Stellen, an denen sie sich nicht bewegen könne. "Wenn wir auf die SPD zugehen, und auch dafür sind, dass die Bundeswehr in den Krieg in Afghanistan zieht, dass die Rente um zwei Jahre gekürzt wird, dass Arbeitslose mit Hartz IV drangsaliert werden, dann sind wir am selben Tag überflüssig." Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland sagte Gysi, für eine Kooperation auf Bundesebene hätten auch rot-rote Regierungen auf Landesebene Relevanz. "Wenn Sie gemeinsam mehrere Regierungen bilden, entstehen Beziehungen und eine gewisse politische Kultur."

SPD-Bundesgeschäftsführer Wasserhövel schließt ein Bündnis mit der Linken im Bund aus

SPD Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel schließt ein Bündnis mit der Linken im Bund für die nächste Legislaturperiode aus. "Im Bund übt die Linke Totalverweigerung", sagte er im "Tagesspiegel am Sonntag". Wasserhövel verneinte, dass es nach den Bundestagswahlen im September darum gehen werde, die Hindernisse zwischen SPD und Linken abzubauen. "Wir können nicht zusammenarbeiten mit diesem wilden Haufen aus DDR-Nostalgikern, aus Pragmatikern, die zunehmend die Linke verlassen, aus Sektierern und Parteifrikassierern im Westen und aus Leuten, die ihre Motivation daraus ziehen, der SPD zu schaden und sie anzugreifen", sagte er. Als größtes Hindernis für ein Bündnis bezeichnete Wasserhövel "die Inhalte, die Personen, aber auch die Haltung zur Politik". Wasserhövel glaubt zudem nicht, "dass die Linke die nächsten 20 Jahre überleben wird. Die Linke hat ihren Zenit überschritten. Das wird man bei den Landtagswahlen im Saarland sehen. Oskar Lafontaine wird verlieren", sagte er im Tagesspiegel.

Quelle: Der Tagesspiegel