Klare Absage an Länderfusion in Mitteldeutschland

Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Die drei mitteldeutschen Länder wird es auch in Jahrzehnten noch geben. Davon haben sich die Ministerpräsidenten Thüringens, Sachsens uns Sachsen-Anhalts, Christine Lieberknecht, Stanislaw Tillich und Reiner Haseloff (alle CDU) beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig überzeugt gezeigt. Auch mit Sachsen-Anhalt identifiziere sich mittlerweile die große Mehrheit der Bürger, sagte Haseloff. Vor 15 Jahren sei das noch nicht so gewesen.

"Es war richtig, mit der Deutschen Einheit auch die Länder wiedererstehen zu lassen, wie es sie bis 1952 gab", sagte der Regierungschef Sachsen-Anhalts und konnte sich der Zustimmung seiner Kollegin und seines Kollegen sicher sein. Christine Lieberknecht ergänzte, dass dies auch für das Gewicht der mitteldeutschen Länder im Bundesrat wichtig ist. "Zusammen haben wir zwölf Stimmen. Gäbe es nur ein großes Land Mitteldeutschland, wären es höchsten sechs", sagte die Thüringerin. Die Zukunft sei nicht eine Frage der Größe, sondern der Kreativität. Stanislaw Tillich betonte an dieser Stelle den Wettbewerb im Föderalismus: "Wir spornen uns gegenseitig an." Gleichwohl sei die Wirtschaftsregion Mitteldeutschland zum Beispiel in den USA eher ein Begriff als der Ländername Sachsen, der dort oft mit Niedersachsen verwechselt werde. Die Länder in Frage stellen wollte Tillich deswegen aber nicht. Auch einzelne Städte wie Dresden, Weimar oder Wittenberg seien weltweit bekannter als die drei Länder.

Als Stifter einer mitteldeutschen Identität waren in der Runde dann auch schnell Geschichte, Wirtschaft und Kultur ausgemacht. Die drei Länder seien kulturgeschichtlich und herrschaftsgeschichtlich eng miteinander verwoben, sagte Lieberknecht, und nannte die Stichworte Musik, Romanik, Luther und Industriezeitalter. "Die Kultur ist unser Schatz", ergänzte Tillich. Dass es im Freistaat Sachsen kein spezielles Kulturministerium gibt, stehe dem nicht entgegen, so der Ministerpräsident. Es komme darauf an, wie die Kulturpolitik umgesetzt werde. Seine Thüringer Kollegin Christine Lieberknecht räumte ein, dass sie durchaus darüber nachgedacht hatte, ein extra Kulturministerium einzurichten. Diesen Gedanken habe sie aber verworfen, weil die Kultur in einem mit Bildung und Wissenschaft breiter aufgestellten Ministerium besser untergebracht sei. Haseloff warf an dieser Stelle ein, dass er in Sachsen-Anhalt ein Kulturministerium hat, seit jüngst Wissenschaft und Hochschulen dem Wirtschaftsministerium zugeordnet wurden.

In der weiteren Diskussion überwogen Themen über Medien und Medienpolitik im Allgemeinen und öffentlich-rechtliche Angebote im Besonderen. Lieberknecht lobte den MDR, weil er die mitteldeutsche Identität wie kein anderes Medium transportiere. Haseloff beschrieb die Zeitungslandschaft in den Ländern als plural, beklagte zugleich aber, dass die Verbreitungsgebiete den einstigen DDR-Bezirken entsprechen. Und Stanislaw Tillich stellte fest, dass sich vieles verändert. "Wer diese Umbrüche am besten bewältigt, wird als Standort Erfolg haben", sagte er. In Beton gegossen scheint dieser Erfolg in Thüringen zu sein, wo gerade der zweite Bauabschnitt des Kindermedienzentrums in Erfurt eingeweiht wurde, wie Christine Lieberknecht berichten konnte: "Voll vermietet - und ein dritter Bauabschnitt ist auch schon im Gespräch." 

Quelle: Medientreffpunkt Mitteldeutschland