FDP-Eurorebell Schäffler nennt Kritik an Rederecht im Bundestag "peinlich"

Archivmeldung vom 30.09.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Frank Schäffler Bild: frank-schaeffler.de

Im Streit um das Rederecht für sogenannte Euro-Rebellen der Koalition während der Debatte im Bundestag hat einer der betroffenen Redner die Kritik scharf zurückgewiesen. Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe): "Diese Diskussion finde ich peinlich für den Deutschen Bundestag. Es ging um eine historische Entscheidung. Dass man eine Debatte, die außerhalb des Bundestags sehr kontrovers geführt wird, im Parlament selbst nicht führen will, das diskreditiert den Bundestag und damit auch unsere Demokratie".

Schäffler, der die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms abgelehnt hatte, war von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in der Euro-Debatte Rederecht eingeräumt worden, obwohl ihn seine FDP-Fraktion nicht auf die Rednerliste gesetzt hatte. Auch dem CDU-Abgeordneten Klaus-Peter Willsch hatte Lammert Rederecht eingeräumt. Lammerts Entscheidung hat scharfe Kritik vor allem in der Unionsfraktion ausgelöst. Schäffler sagte: "Wir müssen uns über unsere Rituale im Parlament kritisch auseinandersetzen. Der Bundestag ist nicht mehr der Ort der Diskussion, sondern nur noch des Verkündens." Eine gründlichere Debatte über die Euro.Rettungspläne wäre notwendig gewesen, meinte Schäffler.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)