Brüderle hält an Steuersenkungen und Stufentarif ab 2011 fest

Rainer Brüderle Bild: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Trotz der Widerstände in der Union hält Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) an den Steuersenkungen ab 2011 fest. Das geht aus dem ersten offiziellen Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts 2010 hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt.

"Die Bundesregierung wird sich für ein einfacheres Steuersystem mit einem Stufentarif und niedrigeren Steuersätzen einsetzen", heißt es in dem 62-seitigen Ressortentwurf, der schon am 23. Dezember an die übrigen Ressorts verschickt wurde. Ausdrücklich hält Brüderle an dem Ziel eines Stufentarifs bei der Einkommensteuer fest. "Um insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher vorrangig zu entlasten und gleichzeitig den so genannten Mittelstandsbauch abzuflachen, wird die Bundesregierung den Einkommensteuertarif zu einem Stufentarif umbauen", heißt es. Und weiter: "Der Tarif soll möglichst am 1. Januar 2011 in Kraft treten." Damit übernimmt der Wirtschaftsminister die Sprachregelung aus dem Koalitionsvertrag. Den Umfang der Entlastungen und die Zahl der Tarifstufen bleiben offen. Der Bericht mit der Überschrift "Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten" soll am 27. Januar im Kabinett verabschiedet werden. Das erwartete Wirtschaftswachstum wird erst kurz vorher eingefügt. In MInisteriumskreisen wird ein Anstieg der Wirtschaftsleistung 2010 zwischen 1,7 und 1,9 Prozent erwartet.

Quelle: Rheinische Post