Pistorius rät SPD zu Ruhe und Einigkeit

Boris Pistorius (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Bundesvorstand Boris Pistorius hat die Partei zur Einigkeit aufgerufen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, angesichts der Lage der SPD sei es wichtig, "dass das Spitzenpersonal jetzt geschlossen agiert und damit aufhört, ständig überall etwas zu kommentieren und zu fordern." Die "Nabelschau" und Fixierung auf die Frage nach Personen müssten enden. Er wünsche sich, "dass mal Ruhe einkehrt und einfach jeder seine Arbeit macht, dann kommt man auch zu vernünftigen Ergebnissen".

Der niedersächsische Innenminister wird innerhalb und außerhalb der SPD als Kandidat für andere Ämter gehandelt. Einen Wechsel in gleicher Funktion auf Bundesebene schloss der Jurist gegenüber der NOZ nicht aus. "Ich bin gerade erst in Hannover vereidigt worden. Dort ist jetzt mein Platz", sagte er auf eine entsprechende Frage und fügte hinzu: "Ich habe mir im Leben sehr früh abgewöhnt, irgendetwas auszuschließen." Ebenfalls kursiert in Hannover das Szenario, dass Ministerpräsident Stephan Weil in ein schwarz-rotes Kabinett in Berlin eintritt und Pistorius als Regierungschef nachfolgt. Pistorius sprach von "Gleichungen mit zu vielen Unbekannten". Er mache sich "lieber erst Gedanken zu Fragen, wenn diese anstehen". Zur anstehenden Frage etwaiger Koalitionsverhandlungen mit der Union im Bund sagte Pistorius, er rechne mit einer Zustimmung von Bundesvorstand und Partei zu einer Koalition, sofern es "klare Absprachen darüber gibt, was die großen Themen sind, die wir einvernehmlich und in vertrauensvollem Umfang miteinander anpacken wollen".

Pistorius stärkt Polizei: "Wir rüsten richtig auf"

Der SPD-Innenexperte Boris Pistorius hat angesichts des "Quasi-Zusammenbruchs" des IS in Syrien und im Irak vor nachlassender Wachsamkeit gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung sagte der niedersächsische Innenminister, dies könne bedeuten, dass es weniger Terror gebe. "Es kann aber auch das Gegenteil eintreten, dass sich der Konflikt verlagert und sich islamistische Extremisten andere Handlungsfelder suchen", warnte er. Für Niedersachsen kündigte der Sozialdemokrat an, die Polizei weiter zu stärken. "Wir rüsten richtig auf", sagte Pistorius. "Im aktuellen Koalitionsvertrag wurde vereinbart, bis zu 3000 zusätzliche Stellen zu schaffen. Ein zweiter SEK-Standort kommt, genauso wie neue Hubschrauber und Fahrzeuge und wir werden, davon verspreche ich mir viel, zahlreiche externe Mitarbeiter einstellen." Diese würden die Polizei als Wissenschaftler oder Techniker bei Themen wie Cybercrime oder Islamismus unterstützen. Panzerfahrzeuge wie die Polizei in Sachsen anzuschaffen, hält Pistorius hingegen für merkwürdig. "Wir werden für die Spezialeinsatzkommandos sondergeschützte Fahrzeuge anschaffen, aber nicht als Panzer. Ich kenne keinen Polizeiführer in Niedersachsen, der einer Anschaffung nach sächsischem Vorbild das Wort redet und halte das für Niedersachsen auch persönlich für keine Option", erklärte der Innenpolitiker.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)