Bundesregierung will Mali-Einsatz der Bundeswehr beenden

Wappen der EUTM Mali

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Die Bundesregierung will die Bundeswehr-Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma auslaufen lassen. Darauf haben sich Medienberichten zufolge die zuständigen Fachministerinnen Baerbock und Lambrecht sowie Bundeskanzler Scholz geeinigt.

Bis Mai 2024 soll demnach der Einsatz geregelt beendet werden, wofür jedoch eine einmalige Verlängerung durch den Bundestag nötig wäre. Die Aufgabe der Bundeswehr war Aufklärung gewesen, doch zuletzt hatte Mali den Drohnen-Flügen keine Genehmigung mehr erteilt. Zuletzt hatte der Bundestag die Obergrenze an beteiligten Soldaten um 300 auf bis zu 1.400 Soldaten erhöht, die Deutschland als Teil der UN-Mission aufbieten könnte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur