Rechnungshof rügt geplanten Milliardendeal für Soldaten-Kopfhörer

Bundesrechnungshof - Potsdam, ehemals Rechnungshof des Deutschen Reiches, ehemals Königliche Oberrechnungskammer.

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Der Bundesrechnungshof hat die Haushälter des Bundestags vor einem Großvorhaben des Verteidigungsministeriums gewarnt. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht fordern die Prüfer, einen geplanten Auftrag für bis zu 203.000 moderne Gehörschutzkopfhörer mit Sprechfunktion mit einem Volumen von knapp 2,8 Milliarden dringend anzupassen, da dieser unwirtschaftlich sei.

"Das Bundesministerium der Verteidigung wird Funktionen teuer einkaufen, die ungenutzt bleiben", schreiben die Prüfer in ihrem 15-seitigen Bericht, über den der "Spiegel" berichtet. Hintergrund für die Recherchen des Rechnungshofs ist die Ausstattung aller Soldaten mit modernen Kopfhörern. Die Geräte sollen den Gehörschutz sicherstellen, aber auch eine integrierte Sprechfunktion für eine dauerhafte Funkverbindung bieten. Die Planung des Projekts läuft seit 2019. Schritt für Schritt sollen alle Truppenteile die modernen Kopfhörer bekommen, die je nach Technik gut 2.000 oder 2.600 Euro kosten. 

Der Bundestag muss den Deal noch genehmigen - die Kalkulation mit 2,8 Milliarden Euro umfasst die Beschaffung und Nutzung der Geräte bis 2051. Der Rechnungshof kritisiert indes in dem Bericht, dass nur gut ein Fünftel aller Soldaten die Sprechfunktion überhaupt nutzen könne; alle anderen seien gar nicht mit Funkgeräten ausgestattet. Folglich, so die Prüfer, würden Zehntausende Soldaten ohne Funkgerät die modernen Kopfhörer nur zum Gehörschutz verwenden. Dieser Schutz sei aber mit einfacheren und günstigeren Modellen möglich. Laut Rechnungshof ignoriert der Plan des Verteidigungsministeriums ein Einsparpotenzial von 1,2 Milliarden Euro. "Aufgrund begrenzter Haushaltsmittel" sei dies nicht hinnehmbar.

Quelle: dts Nachrichtenagentur