Schwesig will Pflege von Angehörigen attraktiver machen

Manuela Schwesig, 2013

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Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Pflege von Angehörigen attraktiver machen. Im kommenden Jahr soll daher das neue Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf in Kraft treten, berichtet die F.A.Z. Es sieht bezahlte Kurzfreistellungen und Teilzeitarbeit vor.

Im Januar soll auch die erste Stufe der gerade im Bundestag beratenen Pflegereform beginnen, nach der Pflegeanbieter mehr Geld und Patienten bessere Leistungen bekommen sollen und der Pflegebeitrag um 0,3 Prozentpunkte steigen soll. Die Arbeitgeber fürchten damit doppelt belastet zu werden: Durch höhere Beiträge und die Pflegeauszeit, schreibt die F.A.Z. weiter.

"Die in Familienpflegezeitgesetz und Pflegezeitgesetz vorgesehenen Neuregelungen werden zu erheblichen Belastungen für die Betriebe führen", erklärte die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände auf Anfrage der Zeitung.

Der Referentenentwurf des Familienministeriums, über den die Zeitung berichtet, sieht vor, dass Angehörige sich nicht nur für zehn Tage von der Arbeit freistellen lassen können, sondern in der Zeit auch weiter Lohn oder Gehalt beziehen. Dieses Pflegeunterstützungsgeld soll demnach von der Pflegeversicherung finanziert werden.

Die Regierung kalkuliere vorsichtig Kosten von 100 Millionen Euro im Jahr. Das Verfahren orientiere sich am Kinderkrankengeld. Die Arbeitgeber befürchten allerdings, dass sie wegen der komplexen Rechtslage auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur