Kultusministerkonferenz flüchtet vor Bildungsstreik

Am 18./19. Juni 2009 sollte sich die 326. Kultusministerkonferenz in Berlin treffen, zeitgleich zum Jubiläum „10 Jahre Bologna-Prozess“. Das „Berliner Koordinierungstreffen Bildungsstreik“ hatte unter dem Titel „Block KMK“ zu Protestaktionen dagegen aufgerufen. Die Bildungspolitik der Kultusminister ist aus Sicht der Bildungsstreik-VertreterInnen für die heutige Situation im Bildungssystem mit verantwortlich.

Dem Aufruf zu Blockade-Aktionen folgten heute mehrere hunderte Studierende, welche sich bei einer Kundgebung am Tiergarten versammelten. Auf der Kundgebung sprach neben Anderen der Vorsitzende der GEW Ulrich Thöne, auch er beklagt die Missstände im Bildungssystem. Zu den geplanten Blockade-Aktionen kam es jedoch nicht, da die Kultusministerkonferenz bereits vorzeitig am Donnerstag beendet wurde. „Die Kultusminister scheuen offensichtlich die öffentliche Konfrontation mit dem Bildungsstreik. Das vorzeitige Ende der Kultusministerkonferenz ist ein Erfolg der Proteste“, kommentiert dazu Jared Herbing vom „Berliner Koordinierungstreffen Bildungsstreik“. Die Protestierenden entschlossen sich dann zu einer spontanen Demonstration zur Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, um mit Bildungssenator Jürgen Zöllner zumindest einen der Kultusminister zu besuchen. Noch während der Kundgebung vor der Senatsverwaltung sprach Jürgen Zöllner zu den Protestierenden, wollte jedoch keine konkreten Aussagen zu den Forderungen des Bildungsstreiks machen. „Viele hohle Phrasen, aber keine wirklichen Argumente. So leicht lassen wir uns nicht abspeisen“ meint dazu Julia Dück, ebenfalls aktiv im Bildungsstreik in Berlin. Parallel kam es zu Besetzungen von Büros im Finanzsenat Berlin, welche zur Zeit anhalten.

Der herablassende Kommentar der Bildungsministerin Annette Schavan, der Bildungsstreik sei ein alter Hut, und die Forderungen gestrig, wird von den Bildungsstreik-AktivistInnen als inhaltslos und unverschämt empfunden. „Wir erleben hier einen der größten Bildungsstreiks in der Geschichte der Bundesrepublik. Statt diesen zu diffamieren sollte Frau Schavan sich lieber sachlich mit unseren Forderungen auseinandersetzen“ meint dazu Julia Dück.

Der Bildungsstreik ist aus Sicht der Aktiven ein voller Erfolg: „Solch umfassende Proteste gab es seit Jahren nicht mehr“ kommenziert Jared Herbing „Neben vielen erfolgreichen dezentralen Aktionen wie teilweise noch anhaltenden Besetzungen, haben am Mittwoch über 270.000 Menschen gegen die Bildungsmisere demonstriert und am Donnerstag bundesweit in zahlreichen Städten ,Banken überfallen'“. Auch für die nächsten Tage sind weitere Proteste geplant. So ruft das Bildungsstreik Bündnis in NRW dazu auf, am Samstag die Innenstadt von Düsseldorf zu blockieren.

Quelle: Bildungsstreik 2009