Hofreiter: SPD-Linksschwenk "erst mal nur eine Ankündigung Gabriels"

Archivmeldung vom 17.06.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Anton Hofreiter Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter zweifelt "an der Ankündigung der SPD, wieder weiter nach links rücken zu wollen": "Das ist doch erst mal nur eine Ankündigung Sigmar Gabriels", sagte Hofreiter im Interview mit "Zeit Online". Gabriel habe "schon so viele wilde Zickzackbewegungen in den letzten zweieinhalb Jahren durchgemacht, dass ich nicht weiß, ob dieser Linksschwenk auch morgen noch gilt".

Gabriel hatte bei Reden und Auftritten in den vergangenen Wochen mehrfach betont, dass seine Partei sich wieder stärker den sozialen Kernthemen der SPD widmen wolle. Hofreiter sagte "Zeit Online", er glaube nicht, dass die SPD "ernsthaft" für eine rot-rot-grüne Bundesregierung 2017 kämpfe. "Die SPD müsste endlich anfangen, mit der Linkspartei zu reden", so Hofreiter, "statt sich weiter nur in der großen Koalition einzurichten."

Hofreiter kündigte an, die Grünen 2017 in eine rot-rot-grüne Bundesregierung führen zu wollen. Er kämpfe dafür, "dass linke, progressive Inhalte in unserer Gesellschaft mehrheitsfähig sind. Und dann versuche ich, auch parlamentarische Mehrheiten dafür zu bekommen. Ich führe zum Beispiel regelmäßig Gespräche mit den Führungsfiguren der Linkspartei, am liebsten unter vier Augen, die bringen am meisten".

Die Grünen seien eine Partei der linken Mitte, so Hofreiter. "Wir sind diejenigen, die die offene Gesellschaft verteidigen und dafür auch auf die Straße gehen. Wir kämpfen für die Rechte von Minderheiten und Geflüchteten, gegen die Spaltung der Gesellschaft und gegen Ausgrenzung."

Im Interview wehrt er sich gegen Kritik von Robert Habeck, der ebenfalls Spitzenkandidat werden will und der davor warnt, die Gerechtigkeitsfrage auf die Vermögenssteuer zu reduzieren. Hofreiter, der sich für die Vermögenssteuer einsetzt, sagte: "Ich kenne niemanden, der das tut. Sie ist ein Instrument um ein soziales Problem, die Spaltung in Arm und Reich, anzugehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur