Parteivize Stegner fordert Rückbesinnung auf klassische SPD-Themen

SPD in der Dauerkritik (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat erklärt, wie er sich den Erneuerungsprozess seiner Partei vorstellt. "Wir müssen uns auf klassische sozialdemokratische Themen wie Wohnen und Rente konzentrieren. Dazu müssen auch die mit den höchsten Einkommen und Vermögen stärker beitragen", sagte Stegner der "Welt". Damit solle die Partei wieder stärker auf die sozialdemokratische Kernwählerschaft setzen.

Als wichtig für den Erneuerungsprozess seiner Partei nannte Stegner zudem eine größere Unterscheidbarkeit zu CDU und CSU: "Wir müssen deutlich machen, wofür wir stehen. Dann sieht man, was wir wollen und was wir derzeit mit der Union nicht umsetzen können." Über die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" von Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte Stegner: "Wir sollten uns hüten, uns denen an den Hals zu werfen." Über die AfD sagte der SPD-Vize: Man müsse die Partei entschieden bekämpfen, dürfe aber ihre Wähler nicht verurteilen. Den Grünen wiederum warf er "Defizite in der Sozialpolitik" vor. Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken im Bundestag, zeigte sich optimistisch, dass die Partei im Zuge der Erneuerung nach links gerückt werde: "Ich bin zuversichtlich, dass viele Impulse von der Parteilinken übernommen werden. Neoliberale Ideen gehören in der SPD der Vergangenheit an."

Quelle: dts Nachrichtenagentur