Wirtschaft kürzt Großspenden für Parteien um mehr als die Hälfte

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Im ersten Jahr nach der Bundestagswahl hat die Wirtschaft ihre Großspenden für die Parteien drastisch zurückgefahren. So sind nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" 2014 insgesamt nur 1,5 Millionen Euro geflossen. Im Jahr 2013 hätten sich die Großspenden über je 50.000 Euro noch auf 3,8 Millionen Euro summiert, berichtet das Blatt unter Bezugnahme auf eine entsprechende Aufstellung des Bundestagspräsidenten.

"Viele potentielle Großspender warten nach einem Jahr großer Koalition offenbar erst einmal ab, wohin die Reise geht", sagte Michael Koß, der Parteienfinanzierungs-Experte von Transparency International, der "Frankfurter Rundschau". Es sei jedoch auch möglich, dass einzelne Spender ihre Zuwendung gestückelt hätten, um nicht in Erscheinung zu treten. Spenden ab 50.000 Euro müssen dem Bundestagspräsidenten sofort gemeldet werden. Beträge zwischen 10.000 und 50.000 Euro werden hingegen erst mit mehr als einjähriger Verzögerung in den Rechenschaftsberichten der Parteien publiziert.

Koß forderte die Herabsetzung der sofortigen Veröffentlichungspflicht auf 10.000 Euro: "Das würde mancher Spekulation den Boden entziehen und mehr Klarheit schaffen, ohne dass es wahrscheinlich jemand schaden würde."

Im abgelaufenen Jahr wurde vor allem die Union mit Großspenden bedacht. So erhielten CSU (443.000 Euro) und CDU (375.000 Euro) die meisten Groß-Zuwendungen, gefolgt von FDP (280.000 Euro), SPD (245.000 Euro) und Grünen (100.000 Euro). Zudem gingen 75.000 Euro von einer Privatperson an die marxistische MLPD. Die größten Spender sind die Verbände der Metall- und Elektroindustrie sowie die Autobauer Daimler und BMW.

Quelle: dts Nachrichtenagentur