Habeck für grünen Innenminister

Robert Habeck, 2018

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Die Grünen bereiten sich darauf vor, 2021 erstmals einen Innenminister in einem Bundesland oder im Bund zu stellen. Auf die Frage, ob es mit Blick auf die Wahlen 2021 Zeit sei für einen ersten grünen Innenminister, sagte der Vorsitzende Robert Habeck der "Welt": "Absolut."

Auch das Innenressort im Bund solle man sich zutrauen. "Entscheidender ist aber vielleicht noch, dass uns das inzwischen auch andere Sicherheitsfachleute zutrauen", sagte Habeck. "Das hat mit der kontinuierlichen und fachlich hervorragenden Arbeit der grünen Bundestagsfraktion, allen voran den für Polizei und Geheimdienste zuständigen KollegInnen Irene Mihalic und Konstantin von Notz zu tun." Habeck macht einen Einstellungswandel seiner Partei aus: "Inzwischen hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, wie zentral die Polizei als Hüterin der Verfassung, von Rechtstaatlichkeit und Demokratie ist. Damit einher geht unsere umfassende Verantwortung für Sicherheitspolitik in Deutschland."

Habeck bestätigte, dass er sich auch mit den Präsidenten der Sicherheitsbehörden austausche. Er treffe sich "fortlaufend mit der Führung der Sicherheitsbehörden", sagte der Grünen-Chef. Man tausche sich "intensiv aus". Die innenpolitische Sprecherin Irene Mihalic sagte: "Es wird Zeit, dass die Grünen auch mal das Innenministerium besetzen. Das hätte schon längst passieren müssen." Dies habe sie sich bereits bei vergangenen Wahlen gewünscht. Nun setzt Mihalic auf 2021. "Ich hoffe, dass es dann klappt. Ein Innenminister oder eine Innenministerin von uns würde eine Signalwirkung haben." Sebastian Striegel, Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, sagte mit Blick die Treffen der Ressortchefs von Bund und Ländern: "Die Innenministerkonferenz ist eine Veranstaltung, an der bisher nur Christ- und Sozialdemokraten teilnehmen".

Im kommenden Superwahljahr "könnte sich da im Land oder Bund einiges ändern". Grüne Innenpolitiker wie er würden sich regelmäßig treffen, sie "entwickeln gemeinsam sicherheitspolitische Vorhaben, stehen im Austausch mit Sicherheitsbehörden und Wissenschaft".

Quelle: dts Nachrichtenagentur