Neue Verzögerungen bei von der Leyens erstem großen Rüstungsprojekt: Industrie braucht mehr Zeit für Angebot für das Raketenabwehrsystem Meads

MEADS-System des Rüstungskonzern MBDA auf der ILA in Berlin 2012

Von Bin im Garten - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=22254914

Bei dem ersten milliardenschweren Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gibt es neue Verzögerungen, die den geplanten Vertragsabschluss vor der Bundestagswahl 2017 gefährden. Der Auftragnehmer für das neue Raketenabwehrsystem Meads war nicht in der Lage, sein formelles Angebot inklusive Angaben zum Finanzbedarf in der geforderten Frist bis zum 23. Juli abzugeben.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte entsprechende Informationen des Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 9/2016). Nach Angaben eines Unternehmenssprechers will die Rüstungsfirma MBDA ihr Angebot nun bis Ende September vorlegen.

Als Grund für die Verspätung nannte der MBDA-Sprecher auf Anfrage Abstimmungsbedarf auf Seiten der Industrie. Bei Meads seien "zahlreiche Unterauftragnehmer" in das Projekt involviert, sagte er. Nach Informationen von 'Capital' gibt es unter anderem Schwierigkeiten mit dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin, der seit dem Start der Entwicklungsarbeiten 2004 am Meads-Programm beteiligt ist und wichtige Komponenten zum System beisteuert.

Nach den Plänen des Verteidigungsministeriums soll die deutsche Tochter des europäischen Lenkwaffenkonzerns MBDA als Hauptauftragnehmerin für Meads fungieren. Allerdings haben die Amerikaner Probleme mit der Rolle des Juniorpartners.

Nach ursprünglicher Planung hätte der ausgehandelte Vertrag für die Fertigentwicklung des Systems zur Boden-Luft-Verteidigung bereits im Frühjahr vorliegen sollen. Zuletzt hatte das Wehrressort Ende 2016 oder Anfang 2017 als Termin benannt. Durch die verspätete Abgabe des Angebots, auf dessen Basis Bundeswehr und Industrie formelle Verhandlungen führen, droht sich das parlamentarische Verfahren weiter zu verzögern.

Der Bundestag muss dem Vertrag zustimmen. Je näher der Wahltermin im September 2017 rückt, desto unwahrscheinlicher wird es allerdings, dass das Parlament noch einen Milliarden-Auftrag durchwinkt. Für Meads sind bislang rund 4 Mrd. Euro veranschlagt, davon knapp 1 Mrd. Euro für die Fertigentwicklung und rund 3 Mrd. Euro für die Beschaffung.

Auf 'Capital'-Anfrage betonte das Verteidigungsministerium, es halte weiterhin daran fest, das parlamentarische Verfahren für den Auftrag im vierten Quartal dieses Jahres einzuleiten. Dieser Zeitplan hänge jedoch "wesentlich von der Qualität des Angebots und den Vertragsverhandlungen" ab. Vor dem Vertragsschluss sollen zudem externe Gutachter die noch bestehenden Projektrisiken bei Meads untersuchen.

Nach Ministeriumsangaben sollen die Prüfer "im Herbst 2016" ihre Arbeit aufnehmen. Die Ergebnisse sollen dann "zeitgerecht in die Vertragsverhandlungen einfließen". Der Ausschreibung für den Auftrag zufolge soll der Abschlussbericht "im Laufe des ersten Halbjahres 2017" vorgelegt werden.

Quelle: Capital, G+J Wirtschaftsmedien (ots)