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Publizist Erik Lehnert: „Auch beim Recht geht es um eine Machtfrage“

Archivmeldung vom 15.05.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AUF1 / Eigenes Werk
Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Eine Vorstrafe für Björn Höcke. Die AfD darf auch weiterhin vom Geheimdienst überwacht werden. Dies sind nur zwei Urteile der vergangenen Tage. Am Montag gab zudem der Publizist Götz Kubitschek die Auflösung des Instituts für Staatspolitik bekannt. Dies berichtet der Sender "AUF1".

Weiter berichtet der Sender: "Die Denkfabrik war als eingetragener Verein organisiert. Und könnte damit recht einfach verboten werden, sagt deren einstiger Geschäftsführer Erik Lehnert exklusiv gegenüber AUF1. 

Für viele Konservative sind derartige Urteile ein Schock. Denn sie erschüttern den Glauben an den Rechtsstaat. Müssen Rechte und Konservative also lernen, dass es auch im Recht am Ende um eine Frage der Macht geht? Auch diese Frage habe ich Erik Lehnert gestellt."

Quelle: AUF1

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