Berichte: Ampel erzielt Einigung im Streit um Heizungsgesetz
Archivmeldung vom 13.06.2023
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: www.sonjawinzer.de / pixelio.de
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich laut verschiedener Medienberichte im Streit um eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), also das sogenannte "Heizungsgesetz", geeinigt.
Ein entsprechender neuer Entwurf soll noch diese Woche in erster Lesung in den Bundestag kommen, berichtete am Dienstagnachmittag unter anderem das Magazin "The Pioneer".
Dem Vernehmen nach konnte sich eine Runde der Fraktionschefs am Dienstag zunächst nicht einigen, dann sollen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) persönlich in die Verhandlungen eingeschaltet haben. Details der mutmaßlichen Einigung waren zunächst unklar, die FDP hatte eigentlich jegliches Verbot bestimmter Heizungstypen per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. Am Nachmittag soll es noch eine Pressekonferenz der Fraktionsspitzen geben, hieß es aus informierten Kreisen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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