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Union und SPD wollen Pandemie-Gremium einsetzen

Archivmeldung vom 02.03.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Das soziale, kulturelle und wirtschaftliche Leben (Lockdown) per Befehl zu verbieten, ist für immer mehr Politiker die neue Normalität (Symbolbild)
Das soziale, kulturelle und wirtschaftliche Leben (Lockdown) per Befehl zu verbieten, ist für immer mehr Politiker die neue Normalität (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Koalitionsfraktionen wollen ein Gremium einsetzen, das sich mit den Folgen der Corona-Pandemie auseinandersetzt. Das geht aus einem Antrag der Regierungsfraktionen hervor, über den der "Spiegel" berichtet.

Darin ist von einem "Parlamentarischen Begleitgremium Covid-19-Pandemie" als Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit die Rede. Thematisch soll das interdisziplinäre Gremium "aktuelle sowie künftige gesundheitliche und soziale Fragen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie behandeln" und auf wissenschaftlicher Grundlage Handlungsempfehlungen geben, wie es in dem Papier heißt.

Die Einsetzung des Gremiums könnte schon am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages beschlossen werden. Die Idee geht vor allem auf Vorschläge der Sozialdemokraten zurück. Oppositionspolitiker sind über den Antrag empört. So beklagen Abgeordnete, dass sie erst kurzfristig über die Pläne der Großen Koalition informiert wurden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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