Weil: SPD sollte nach Inhalten über Große Koalition entscheiden

Stephan Weil Bild: stephanweil.de

Niedersachsens SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil hat in einem Interview mit der "Welt" seine Partei dazu aufgerufen, über eine mögliche Koalition mit der Union "nicht nach Befindlichkeiten, sondern nach Inhalten" zu entscheiden. Drei Themenbereiche seien für die SPD dabei besonders wichtig: "eine Reform des Arbeitsmarktes, ein ernsthaftes Management der Energiewende und eine gesamtstaatliche Anstrengung für mehr Bildung".

Weil sagte weiter: "Niemand von uns empfindet Freude bei dem Gedanken an eine Große Koalition. Aber man muss sich eben auch anschauen, was die Alternativen wären." Denn ein rot-rot-grünes Bündnis schließt Weil aus: "Dazu sind die Parteien im Bereich der Außen- und Finanzpolitik noch viel zu weit auseinander."

Neue Umfrage: Große Koalition am beliebtesten

Laut einer weiteren Umfrage ist der größte Teil der Bevölkerung offenbar für eine große Koalition. Laut einer am Donnerstag von N24 veröffentlichten Emnid-Umfrage wollen 50 Prozent der Befragten eine Regierung aus Union und SPD. Auf dem zweiten Platz der Koalitionswunschliste folgt mit deutlichem Abstand Rot-Rot-Grün (20 Prozent) vor Schwarz-Grün (19 Prozent). Andere Umfragen zu Beginn der Woche hatten ebenfalls eine Mehrheit für die Große Koalition gesehen, allerdings für Schwarz-Grün bessere Werte als für Rot-Rot-Grün gesehen.

Laut der Emnid Umfrage glauben 43 Prozent der Befragten, die SPD versuche durch ihr Zögern nur, sich eine verbesserte Ausgangslage für Verhandlungen zu verschaffen. Etwa ebenso viele Befragte (44 Prozent) glauben aber, die SPD sehe tatsächlich zu wenig Gemeinsamkeiten mit der Union. Die SPD-Wähler tendieren in ihrer Einschätzung allerdings eher in Richtung Taktik: 49 Prozent der SPD-Wähler glauben, ihre SPD wolle sich nur teuer verkaufen, 47 Prozent sehen tatsächlich zu wenig Gemeinsamkeiten. Eine klare Meinung haben die Deutschen zur Neuausrichtung der Grünen: So plädieren 69 Prozent der Befragten für eine Öffnung der Partei zur bürgerlichen Mitte. Nur 16 Prozent empfehlen, den Linkskurs fortzusetzen. Auch bei den Grünen-Wählern wünscht sich die Mehrheit einen Ruck zur Mitte - wenn auch nicht ganz so deutlich: 58 Prozent der Grünen-Wähler favorisieren eine Neuausrichtung zur Mitte hin, nur 41 Prozent wollen beim klaren Linkskurs bleiben. Bis auf Weiteres abgeschrieben haben viele Deutsche die FDP: 55 Prozent der Befragten sind der Meinung, die FDP werde dauerhaft kaum noch eine Rolle im politischen Spektrum Deutschlands spielen. Nur 38 Prozent glauben, die FDP werde in Zukunft wieder eine wichtige Rolle spielen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur