Glos-Rücktritt löst Grundsatzdebatte in Union über Wirtschaftskompetenz aus

In der Union hat der Wechsel an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums eine Debatte über den eigenen Kurs ausgelöst. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Laurenz Meyer (CDU), forderte seine Partei auf, bis zur Bundestagswahl eine "klare Linie in der Wirtschaftspolitik" zu formulieren.

"Eindeutiger Schwerpunkt für die nächste Legislaturperiode" müsse dabei "mehr Netto" für Arbeitnehmer sein, sagte Meyer dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Der Wirtschaftspolitiker warnte CDU und CSU: "Davon, ob uns die Wähler wirtschaftspolitische Kompetenz zutrauen, wird es abhängen, welche Rolle wir in der nächsten Bundesregierung spielen." Grundlage der wirtschaftspolitische Linie müsse die "soziale Marktwirtschaft unter veränderten Rahmenbedingungen" sein, sagte Meyer. Dazu gehöre neben der steuerlichen Entlastung von Arbeitnehmern auch die Botschaft an Großunternehmen, dass Politik auch die Rahmenbedingungen für ihre Geschäfte bestimme.

Quelle: Der Tagesspiegel