BSW schließt in Thüringen Zusammenarbeit mit AfD aus
Archivmeldung vom 08.08.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićThüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf schließt eine Koalition mit der AfD im Thüringer Landtag aus.
"Was natürlich ausgeschlossen ist, und das will ich auch ganz ehrlich
sagen, ist eine in irgendeiner Art und Weise geartete Zusammenarbeit mit
Extremisten", sagte Wolf am Donnerstag RTL/ntv. "Damit ist die AfD
gemeint."
Es werde auch kein gemeinsames Erarbeiten von Inhalten
mit der AfD geben. Es sei allerdings ein Überdenken der bisherigen
politischen Praxis in der Frage, wie man sich mit Inhalten der Partei
auseinandersetzt, notwendig. "Ich glaube, dass eine komplette
Abschottung nach dem Motto: Mit der AfD beschäftigen wir uns nicht,
politisch gescheitert ist."
Wolf verweist auf Erfahrungen aus der
Kommunalpolitik: "Ich war lange Oberbürgermeisterin in einem Stadtrat,
wo man nicht mit der AfD zusammengearbeitet hat, aber wo natürlich klar
war, am Ende müssen sich Mehrheiten finden. Und am Ende ist die
demokratische Verfasstheit so, dass man schauen muss, wer welchem Antrag
zustimmt."
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg verteidigte die
BSW-Politikerin die Haltung ihrer Partei. "Der Krieg wird nicht
verharmlost. Und dass es ein Angriffskrieg ist und dass das durch nichts
zu rechtfertigen ist, das ist immer klar benannt und das ist die
Basis."
Die Frage sei, wie man mit dieser Feststellung umgeht.
"Wie lange wollen wir denn zuschauen, dass es keine diplomatischen
Lösungen gibt und dass am Ende tatsächlich jeden Tag Menschen diesen
Konflikt mit ihrem Leben bezahlen?", so Wolf. "Wir müssen an der Stelle
alle Beteiligten an den Verhandlungstisch zurückbringen. Alles andere
führt aus meiner Sicht tatsächlich in die Katastrophe."
Quelle: dts Nachrichtenagentur