Ramelow kritisiert Gutachten zur Mitgliederbefragung

Bodo Ramelow Bild: die Linke.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat das Gutachten des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic zur Mitgliederbefragung über die künftigen Parteivorsitzenden scharf kritisiert. "Das Gutachten ist uninteressant, da sich die Bundestagsfraktion hier mal wieder in Dinge einmischt, die wirklich nicht Sache der Bundestagsfraktion sind", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Diese Einmischung ist unangemessen. Die Bundestagsfraktion tut so, als ob der Rest der Partei eine dranhängende Unterorganisation wäre."

Ramelow fügte hinzu: "Es ist am Schluss der Parteitag, der über die künftigen Parteivorsitzenden entscheiden muss. Die Frage ist nun, ob ein vorheriges Mitgliedervotum zulässig ist oder nicht. Aber Neskovic hat eine Urabstimmung begutachtet. Äpfel und Birnen haben etwas Gemeinsames, nämlich den Oberbegriff Obst. Herr Neskovic hat sich zu Selbigem gemacht." Der Thüringer Politiker, der als Vertrauensperson mit der konkreten Ausgestaltung einer möglichen Mitgliederbefragung befasst ist, stellte klar, dass nur der Düsseldorfer Parteienrechtler Martin Morlok legitimiert und ausreichend qualifiziert sei, ein Gutachten über eine mögliche Mitgliederbefragung in der Linkspartei abzugeben. Morlok war vom Geschäftsführenden Parteivorstand damit beauftragt worden.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)