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Söder verlangt Umdenken beim Umgang mit AfD-Wählern

Archivmeldung vom 11.06.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Markus Söder (2016)

Von Superbass - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=52831193

In der Diskussion über den Umgang mit Wählern der AfD hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Umdenken gefordert. "Mich stört, dass wir in Deutschland moralisch unterscheiden zwischen guter und schlechter Angst", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Angst vor dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz sei demnach eine gute Angst, aber die Sorge vor Kriminalität oder Überfremdung eine schlechte Angst.

"Solange wir Menschen mit diesen Kategorien belegen, so lange wird es schwer sein, die politische Mitte wieder zu stärken", sagte Söder der Zeitung. In der Politik, aber auch im Journalismus hätten viele noch nicht hinreichend begriffen, "was sich im politischen Grundwasser unseres Volkes verändert". Das Wort disruptiv, mit dem dieser Prozess beschrieben werde, sei viel zu akademisch. "Es handelt sich um eine kulturelle Revolution, die auch in anderen Ländern Europas stattfindet. Wir Konservative dürfen nicht hilflos dabei zusehen", so Söder. Ein Teil der Bürger sage, er könne sich ein französisches Modell wie En Marche vorstellen. Ein anderer Teil gehe zur AfD.

"Man darf das nicht unterschätzen", sagte der CSU-Politiker. "Wir Konservative dürfen nicht hilflos dabei zusehen." Mit Blick auf die Politik der Schwesterpartei CDU sagte Söder, die Zeiten der "asymmetrischen Demobilisierung" seien vorbei. Mit inhaltlicher Enthaltsamkeit könne man "in den Stürmen dieser Zeit nicht bestehen". Die CSU habe dagegen klare Konzepte. "Das führt auch zu Widerspruch, denken Sie an das Kreuz oder das Polizeiaufgabengesetz. Aber es ist unerlässlich, Haltung und politisches Bekenntnis zu zeigen, um die Menschen an die Demokratie zu binden." Für ihn bleibe es bei der Maxime, dass die Union den Anspruch haben müsse, Partei der bürgerlichen Mitte und der demokratischen Rechten zu sein, sagte der bayerische Ministerpräsident.

Quelle: dts Nachrichtenagentur