Steinmeier soll SPD-Chef werden

Die SPD steht offenbar vor einem radikalen Umbau der Parteispitze. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) aus Parteikreisen soll Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Parteitag im November Franz Müntefering als Vorsitzenden ablösen.

Außerdem soll die Zahl der Stellvertreter auf fünf erhöht werden. Vize-Vorsitzende sollen Olaf Scholz, Klaus Wowereit, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles werden. Auch die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft will angeblich für einen Vize-Posten kandidieren. Der bisherige Stellvertreter Peer Steinbrück werde seinen Platz räumen, heißt es.

DGB-Landeschef Schneider fordert SPD zu Agenda-Korrekturen auf

Der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Guntram Schneider hat die SPD zu einer "sozialen Erneuerung" in der Opposition aufgerufen. "Eine soziale Erneuerung ist dringend erforderlich, um eine noch größere Katastrophe 2013 zu verhindern", sagte Schneider der "Rheinischen Post". "Dazu gehört, dass die Agenda-Reformen an zentralen Punkten korrigiert werden", so  Schneider. Die Rente mit 67 müsse zurückgenommen und die Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose entschärft werden. Die CDU-Arbeitnehmerschaft rief Schneider auf, als "soziales Korrektiv" in einer schwarz-gelben Bundesregierung zu wirken. "Jürgen Rüttgers und Karl-Josef Laumann stehen in der Verantwortung, die Interessen der Arbeitnehmer zu wahren."

Quelle: Rheinische Post