Giffey (SPD): "Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben"

Archivmeldung vom 13.02.2023

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Dr. Franziska Giffey (2015)

Foto: Dr. Franziska Giffey
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Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nach der Wiederholungswahl sowohl mit der CDU als auch mit den bisherigen Bündnispartnern über eine mögliche Regierung sprechen.

Alle müssten in sich gehen und darüber sprechen, wie es jetzt weitergehen könne, sagte sie am Montagmorgen im rbb24 Inforadio. "Ganz deutlich ist geworden, die Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben. Und egal in welcher Konstellation wir agieren, es braucht Veränderungen in der Stadt und auch in der Zusammenarbeit in der Regierung."

Das erste Ziel sei es, dass die SPD stärkste Kraft in einer Landesregierung wird, so Giffey. Das Wahlergebnis sei zu respektieren, aber wer die meisten Stimmen erhalte, stünde vor der gleichen Aufgabe wie alle anderen auch. "Es braucht politische Mehrheiten, um eine Landesregierung anzuführen." Giffey kündigte an, dass sie sowohl mit der CDU als auch mit den Grünen und den Linken sprechen wolle. Aber selbst wenn die rot-grün-rote Regierung fortgesetzt werde, braucht es laut der Regierenden Bürgermeisterin einen angepassten Koalitionsvertrag. "Die Welt hat sich weitergedreht." Der Krieg in der Ukraine und dessen Folgen hätten vieles verändert.

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)