Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → AfD: Ampel muss bei der Impfpflicht die Notbremse ziehen

AfD: Ampel muss bei der Impfpflicht die Notbremse ziehen

Archivmeldung vom 11.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla (2022)

Bild: AfD Deutschland

Zur Ablehnung eines Eilantrages gegen die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen durch das Bundesverfassungsgericht teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Es ist sehr bedauerlich, dass das Bundesverfassungsgericht angesichts der wachsenden Ablehnung der Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen kein Stoppsignal gesetzt hat."

Beide weiter: "Nun ist es an der Ampel-Koalition, die einrichtungsbezogene Impfpflicht so schnell wie möglich wieder zurückzunehmen. Die angekündigte Aussetzung der Impflicht in Bayern und der Stopp der Vorbereitungen für die Umsetzung in Sachsen bestätigt die Haltung der AfD-Fraktion, dass die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen falsch und kontraproduktiv ist.

Auch bei der allgemeinen Impfpflicht gegen Corona muss die Ampel-Koalition endlich die Notbremse ziehen und das Thema endgültig beerdigen. Die politisch Verantwortlichen sollten dem Parlament und den Bürgern das unwürdige Schauspiel einer ständigen Verschiebung der umstrittenen Entscheidung ersparen.Die Tatsache, dass die Entscheidung im Bundestag immer weiter verschoben wird, zeigt, dass die allgemeine Impfpflicht politisch bereits tot ist."

Quelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (ots)