Bundeswehr für die Zukunft nicht wettbewerbsfähig

Karl-Theodor zu Guttenberg Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich für einen realitätsnäheren Blick auf den Afghanistan-Einsatz ausgesprochen. "Ich bemühe mich um ein sehr ungeschminktes Bild von Afghanistan", sagte der CSU-Politiker in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH (die gesamte Sendung ist am Sonntag, 1. August, um 13.00 Uhr und um 22.30 Uhr zu sehen).

"Trotzdem haben wir alle in den letzten Jahren auch Fehler gemacht, was die Beschreibung der Realitäten anbelangt. Wir haben die Zielsetzungen zu hoch geschraubt und wahrscheinlich an der ein oder anderen Stelle die Realitäten auch weichgezeichnet." Dort habe er selbst auch Fehler gemacht. Wichtig sei nun, dass dies geändert werde. Ob die soeben veröffentlichten 90.000 Seiten an US-Militärdokumenten ein komplett anderes Bild zeichneten, werde man sehen müssen, so zu Guttenberg weiter. "Die kann man nicht innerhalb weniger Stunden lesen

Die Lage in Afghanistan beurteilt zu Guttenberg als "weiterhin in vielen Teilen außerordentlich schwierig und in gewissen Teilen auch sehr gefährlich". Der Status in Kundus etwa habe sich nicht verbessert. Ein dauerhaft, komplett stabilisiertes Afghanistan sieht er als nicht realistisch an. "Zielsetzung muss nur sein: Kein Negativeffekt für die internationale Gemeinschaft und für die gesamte Region", so der Minister. Die Zielsetzung sei inzwischen sehr runtergeschraubt worden.

Der Abzug aus Afghanistan sei ein Prozess, der im nächsten Jahr beginnen soll, so zu Guttenberg. Man müsse mit dem Beginn des schrittweisen Abzugs Möglichkeiten finden, einem möglichen Gefährdungspotenzial, das über Afghanistan hinausreiche, zu begegnen. Das seien zum Beispiel ein international abgestimmtes Vorgehen mit Nachrichtendiensten und auch der Einsatz von Spezialkräften, bei einer sauberen Rechtsgrundlage. Doch diese Rechtsgrundlagen fehlten noch.

Zur Zukunft der Wehrpflicht sagte er: "Die Grunddebatte ist doch die: Haben wir eine Bundeswehr, die den sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft überhaupt noch gerecht werden kann? Das kann man leider nur mit einem Nein beantworten. Wir sind im Grunde nicht wettbewerbsfähig und nicht schutzfähig für unsere Bevölkerung." Zu Guttenberg nannte veraltetes Material, Strukturen, die noch "den Geist des Kalten Krieges atmen" und eine dramatische Unterfinanzierung. Von einer Viertelmillion Soldaten könnten nur 7000 bis 8000 in den Einsatz geschickt werden. Er freue sich, dass es endlich eine offene Debatte über die Zukunft der Bundeswehr gebe. Es dürfe dabei keine Denkverbote geben, es müsse alles sauber auf den Prüfstand. Zurzeit werde eine ganze Palette an Möglichkeiten geprüft. Zu Guttenberg schließt aus, die Wehrpflicht generell aus dem Grundgesetz zu streichen. Diese Option aus der Hand zu geben, sei unverantwortlich.

Global stellt der Bundesverteidigungsminister zurzeit einen Trend fest, der "statt auf Qualität lediglich auf Quantität setzt". Zu den sicherheitspolitischen Interessen in der Zukunft gehört für zu Guttenberg neben Terrorismusbekämpfung und Geiselbefreiung zum Beispiel auch der Schutz von Handelswegen, von dem der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler gesprochen hatte. "Piraterie ist keine Romantik des 17. Jahrhunderts." In der Grundaussage zu regionaler Sicherheit und wirtschaftspolitischen Interessen habe Köhler Recht gehabt, so zu Guttenberg, wenn auch nicht in der Verbindung zu Afghanistan.

Quelle: PHOENIX