Scholz: Es darf keinen Zickzackkurs mehr geben

Olaf Scholz, 2017

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Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz will die vielen Richtungswechsel seiner Partei beenden und ihr einen anderen Politikstil vermitteln. "Die SPD muss geradlinig sein", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Es dürfe keinen Zickzackkurs mehr geben. "Mal in die eine Richtung blinken, mal in die andere - woher sollen die Menschen wissen, wofür wir stehen?" Wenn auf Parteitagsreden gesagt werde, die SPD müsse sich endlich mal wieder um Krankenpfleger, Polizistinnen oder Bandarbeiter kümmern, dann klinge das sehr von oben herab. Dann sprächen "wir" über "die".

Und weiter: "Wenn Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, nicht ernst genommen zu werden, wählen sie irgendwann irgendeinen Trump." Auch dürfe sich die Wahrnehmung nicht fortsetzen, die SPD verhielte sich immer nur taktisch. Zu oft werde darüber diskutiert, was eine Entscheidung der Partei brächte. "Als Bürger muss man da den Eindruck bekommen, es gehe der SPD nicht um die Sache, sondern nur um sich", sagte Scholz. Noch in einem weiteren Punkt übte Scholz indirekte Kritik an seinen Vorgängern Sigmar Gabriel und Martin Schulz. "Wir hatten zumindest keinen Überschuss an Zukunftsvorstellungen für die weitere Entwicklung unseres Landes und Europas." Reine Bilanzwahlkämpfe, in denen man erzähle, was man alles geleistet und wie viele Versprechen man umgesetzt habe, seien selten erfolgreich. Die SPD habe zu viel zurück geschaut und zu wenig nach vorn. "Wer denkt, dass früher alles besser war, wählt keine fortschrittlichen Parteien", so Scholz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur