Kretschmer will Sparbemühungen von öffentlich-rechtlichem Rundfunk

Michael Kretschmer (2017)

Von Pawel Sosnowski / Sächsische Staatskanzlei - https://www.ministerpraesident.sachsen.de/biografie-des-ministerpraesidenten-3407.html, CC BY-SA 4.0, Link

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat von den Sendern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichtbare Sparbemühungen gefordert. Anderenfalls werde Sachsen weiteren Gebührenerhöhungen nicht zustimmen, sagte Kretschmer der "Bild-Zeitung".

"Wir haben als gewählte Volksvertreter einen sehr genauen Eindruck davon, was die Bevölkerung bereit ist an Kosten zu tragen. Dafür brauchen wir eine tragfähige Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", so der sächsische Ministerpräsident weiter. Die Intendanten seien nun "letztmalig aufgefordert, eine realistische Kostenschätzung vorzulegen", damit man zu einem "akzeptablen Ergebnis" komme.

"Die bisher vorgelegten Einsparvorschläge erfüllen bei Weitem nicht die Erwartungen und lassen wiederholt die von der KEF aufgezeigten Einsparpotentiale unberücksichtigt. Das ist auch den Bürgern nicht vermittelbar. Wir brauchen eine Beitragsstabilität, sonst wird Sachsen dem nicht zustimmen", so der CDU-Politiker. Grundsätzlich bekannte sich der sächsische Ministerpräsident zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Es geht um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD und ZDF sind Inseln der Verlässlichkeit, die wir gerade in Zeiten der Fake News dringend benötigen. Es geht den Ministerpräsidenten nicht um das Ob sondern allein um das Wie", sagte Kretschmer der "Bild-Zeitung".

Quelle: dts Nachrichtenagentur