Asylstreit: CDU-Innenexperte Schuster schlägt Transitzentren als Lösung vor

Archivmeldung vom 19.06.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Armin Schuster (2018)

Bild: Screenshot MoMa-Video: "CDU-Fraktionsvize Schuster optimistisch beim Familiennachzug" / Eigenes Werk

Im Asylstreit um die Zurückweisung von Flüchtlingen hat der CDU-Innenexperte Armin Schuster Transitzentren an der Grenze als Lösung ins Gespräch gebracht. Schuster sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen dringend Transitzentren in Grenznähe. Sie wären eine Lösung." Darüber sollte Kanzlerin Angela Merkel nun mit den anderen EU-Staaten beraten: "Wir sollten mit unseren europäischen Partnern Vereinbarungen über schnelle Rückführungen aus solchen Einrichtungen schließen."

Der Obmann im Innenausschuss des Bundestages verwies auf entsprechende Transitbereiche an Flughäfen. "Transitzentren wären nichts anderes, nur eben an der Landgrenze", sagte Schuster. Dort würde die Zuständigkeit geprüft und bestimmte Flüchtlinge könnten zurückgewiesen und binnen weniger Tage rückgeführt werden.

Schuster forderte die SPD auf, ihren Widerstand gegen Transitzentren aufzugeben: "Die SPD sollte sich ein Beispiel an Sigmar Gabriel nehmen und konsequentere Lösungen mittragen."

Schuster schloss nicht aus, dass Deutschland im Alleingang handelt, wenn die anderen EU-Staaten in den kommenden zwei Wochen der Kanzlerin in der Frage der Zurückweisung nicht entgegen kommen: "Wenn Kanzlerin Merkel den Partnern trotz eigener Angebote nichts abgewinnen kann, dürfen wir nationales Handeln nicht von vornherein ausschließen."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)