Weil warnt SPD vor zu großer Annäherung an Grüne und Linke

Stephan Weil im Bundesrat, 2019

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Bundespartei nach dem Wahlsieg der Hamburger Sozialdemokraten gewarnt, sich inhaltlich zu sehr Grünen und Linkspartei anzunähern. "Die SPD muss nicht grüner werden als die Grünen und auch nicht linker als die Linken", sagte Weil der "Welt" mit Blick auf das Wahlergebnis.

Stattdessen müsse seine Partei "in wichtigen Politikbereichen überzeugende Perspektiven aufzeigen und glaubwürdig sein". Auch der Klimaschutz zähle dazu. "Wir Sozialdemokraten haben auf dieses Thema einen ganz besonderen Blick. Wir wollen Arbeit und Umwelt miteinander verbinden. Das ist der SPD in Hamburg offensichtlich gut gelungen." Weiter sagte Niedersachsens SPD-Chef: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und die Landespartei "kommen mit ihrem sehr pragmatischen Politikstil offensichtlich gut an".

Mit dem Slogan "Die ganze Stadt im Blick" hätten sie offensichtlich "den Kern dessen getroffen, was die Menschen von ihrer künftigen Führung erwarten". Tschentscher hatte im Wahlkampf die Wirtschaftsfreundlichkeit seiner Partei betont. Weil sieht dies auch als Vorbild für die Bundespartei: Für die SPD als eine "Partei der Arbeit steht es zwangsläufig im Vordergrund, dass es ausreichend gute Arbeitsplätze für die Menschen gibt. Deshalb sind wir Sozialdemokraten gut beraten, uns um vernünftige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu kümmern. Eine erfolgreiche Wirtschaft ist die Voraussetzung dafür, dass es überhaupt etwas zu verteilen gibt. Wenn die Wirtschaft schwächelt, hat auch der Sozialstaat ein echtes Problem." Als "bemerkenswert" hob Weil das Abschneiden der AfD bei der Hamburger Bürgerschaftswahl hervor. "Da hat es offensichtlich Leute gegeben, die eigentlich aus Protest AfD gewählt hätten, die sich dann aber nach den Ereignissen von Hanau eines Besseren besonnen haben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur