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Generalbundesanwaltschaft schaltet sich nach Chemnitz-Protesten ein

Archivmeldung vom 31.08.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (Bundesanwaltschaft): Straßenseite

Foto: Voskos
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach den Ausschreitungen durch rechte Demonstranten in Chemnitz schaltet sich die Generalbundesanwaltschaft ein. Das berichtet der "Spiegel". Intern heißt es in Karlsruhe, man sei "besorgt" ob der Geschehnisse in Sachsen. Demnach interessiert die Behörde vor allem, wie es zu der schnellen Mobilisierung der Rechtsextremen bei den Protesten in Chemnitz kommen konnte. Es gelte nun herauszufinden, ob und welche Strukturen sich dahinter verbergen würden.

Die Bundesanwaltschaft ist unter anderem zuständig für die Verfolgung von Terrorgruppen. Generalbundesanwalt Peter Frank hatte kurz nach seinem Amtsantritt im "Spiegel" eine härtere Gangart gegen Rechtsextremisten angekündigt. Sollte es zu "pogromartigen Szenen", Toten oder Schwerstverletzten kommen, müsse der Staat "ein Gegenfanal" setzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur