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Strafanzeige gegen Blockierer der Demonstration in Chemnitz

Archivmeldung vom 05.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Carsten Hütter (2018)

Bild: AfD Deutschland

„Den offensichtlich vom CDU-Innenministerium in die Wege geleiteten Abbruch der Demonstration werden wir parlamentarisch aufarbeiten.“ Am Sonnabend wurde der AfD-Trauermarsch in Chemnitz von wenigen linken Chaoten blockiert und musste vorzeitig abgebrochen werden. Trotz 1800 Polizisten räumte die Einsatzleitung die Blockade nicht.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen, erklärt: „Den Abbruch unseres Trauermarsches in Chemnitz nehmen wir nicht hin. Die Veranstaltung war ordnungsgemäß angemeldet und geplant. Den offensichtlich vom CDU-Innenministerium in die Wege geleiteten Abbruch werden wir parlamentarisch aufarbeiten. Wir lassen uns das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nicht verbieten. Hier hat das CDU-Innenministerium das Demonstrationsrecht scheinbar mit Füßen getreten und wird sich im Landtag erklären müssen.

Die AfD-Fraktion begrüßt, dass einige AfD-Landtagsabgeordnete am 4.9.2018 persönlich Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt haben.“

Quelle: AfD Deutschland