Piraten-Vize fordert Ende der Selbstbeschäftigung

Sebastian Nerz Bild: Tobias M. Eckrich / de.wikipedia.org

Der Vizevorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat seine Partei aufgefordert, die Selbstbeschäftigung zu beenden. Mit dieser weiche die Piratenpartei den eigentlichen Problemen, mit denen Politik konfrontiert sei, "feige" aus, so Nerz gegenüber "Handelsblatt-Online". "Das muss ein Ende haben, egal wie es für die Bundestagswahl aussieht."

Die Piraten müssten sich wieder mit Politik beschäftigen. "Wir wollen Deutschland verändern - und nicht primär uns selbst", betonte Nerz. "Daran müssen wir uns wieder erinnern." Politisch gebe es mehr als genug zu tun. Auch der Berliner Piratenabgeordnete Martin Delius riet seiner Partei, wieder zur Sacharbeit zurückzukehren.

"Wir müssen unsere politischen Zielvorstellungen wieder in den Vordergrund stellen und dürfen uns nicht so sehr von Wahlterminen und Umfragen beeinflussen lassen", sagte Delius. Die Piraten kämen auch gut ohne einen funktionierenden Bundesvorstand zurecht. "Diese Karte gilt es auszuspielen." Charismatische Köpfe fänden sich in der Partei genug.

Zugleich räumte Delius ein, dass sich seine Partei nach dem starken Wachstum der vergangenen Monate in einer "schwierigen Phase der Konsolidierung" befinde. "Dabei sind wir vom sprichwörtlichen Kentern weit entfernt", betonte er.

Die Piratenpartei sei ein "langfristiges Projekt", das sich den gesellschaftlichen und politischen Problemen des 21. Jahrhunderts stelle. "Es ist also nicht verwunderlich, dass es auch mal keinen Spaß macht", betonte Delius. Der politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, erklärte den teilweise rüden Umgangston in seiner Partei mit den "sehr offenen Strukturen".

Dabei prallten viele unterschiedliche Menschen aufeinander, darunter auch immer wieder Menschen mit einer "sehr fragwürdigen Art, mit Konflikten umzugehen". Selbstkritisch räumte Ponader ein, dass es bislang nicht gelungen sei, "auf allen Ebenen der Partei konstruktive Prozesse zur Lösung von persönlichen Konflikten aufzubauen".

Umfrage: Für Mehrheit der Bundesbürger wäre Ende der Piratenpartei kein Verlust

Für die Mehrheit der Bundesbürger wäre es kein Verlust, wenn es die Piratenpartei nicht mehr gäbe. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Online-Marktforschungsinstituts Mafo im Auftrag von "Handelsblatt-Online". Demnach sind 70,6 Prozent der 1.002 Befragten der Ansicht, dass die deutsche Parteidemokratie ohne die Piraten auskommt. (70,5 Prozent der Männer und 70,7 Prozent der Frauen). Nur 29,4 Prozent der Befragten würden im politischen Aus der Partei einen Verlust sehen.

Selbst junge Wähler könnten auch ohne die Piratenpartei leben: Von den 18- bis 30-Jährigen sehen 64,3 Prozent keinen Verlust darin, wenn es die Partei nicht mehr gäbe (für 35,7 Prozent wäre es ein Verlust), von den 31- bis 45-Jähringen könnten 73,5 Prozent auf die Partei verzichten (für 26,5 Prozent wäre es ein Verlust). Entsprechend fällt die Prognose für die Bundestagswahl aus. Auf die Frage, ob die Piratenpartei trotz ihrer Dauerstreitigkeiten den Sprung in den Bundestag schafft, antworteten 79,1 Prozent der Befragten mit "Nein" (20,9 Prozent votierten mit "Ja"). In Meinungsumfragen der Demoskopen kam die Piratenpartei zuletzt bundesweit auf rund drei Prozent.

Quelle: dts Nachrichtenagentur