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Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss - Polen und Ungarn blockieren

Archivmeldung vom 06.10.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Olaf Scholz mit Augenklappe (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem EU-Sondergipfel im spanischen Granada optimistisch gezeigt, dass der neue Asylkompromiss europaweit einvernehmlich umgesetzt wird.

So habe er beispielsweise mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Granada im persönlichen Gespräch vereinbart, in der Frage der Seenotrettung und Aufnahme von Flüchtlingen einen "guten, pragmatischen Umgang" zu finden. Insgesamt sei auf dem Sondergipfel viel miteinander gesprochen worden, aber es seien keine Beschlüsse gefallen, sagte Scholz. Laut Medienberichten lag das aber auch an Ungarn und Polen, die eine gemeinsame Erklärung zum Thema Migration blockiert haben sollen.

Scholz nutzte die Gelegenheit, in Granada erneut für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips zu werben. Manche Entscheidungen müssten auch "mit qualifizierter Mehrheit" getroffen werden, so dass nicht ein Land blockieren könne, sagte Scholz am Freitag. Dies betreffe Fragen der Außenpolitik oder der Steuerpolitik, so der Kanzler.

Quelle: dts Nachrichtenagentur