Verteidigungsausschuss: Mehr Engagement von Ministerin von der Leyen

Archivmeldung vom 16.06.2014

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Ursula von der Leyen auf dem CDU-Parteitag 2012

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Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Ursula von der Leyen (CDU) zu mehr sicherheitspolitischem Engagement aufgerufen. "Es ist an der Zeit, dass sich die Verteidigungsministerin intensiver der Sicherheitspolitik zuwendet", sagte Bartels der "Welt am Sonntag".

Bislang hatte sich die Ministerin vor allem um die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber sowie die Reform der Rüstungsbeschaffung gekümmert. Mit Blick auf die anstehende USA-Reise von der Leyens und einem geplanten Treffen mit US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte Bartels: "Ich erwarte, dass die Ministerin in Washington unsere Sichtweise über die künftige Ausrichtung der Nato deutlich macht."

Von der Leyen müsse insbesondere die Forderung der Amerikaner nach einer Erhöhung der Verteidigungsbudgets in der Folge der Ukraine-Krise zurückweisen. "Sie muss den Amerikanern klarmachen, dass es nicht um mehr Geld aus Deutschland gehen kann. Die Mitglieder der Europäischen Union zahlen bereits 190 Milliarden Euro für Verteidigung und stellen 1,5 Millionen Soldaten. Es muss darum gehen, diese Beiträge effektiver zu nutzen", sagte der Verteidigungsexperte der Zeitung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur