Sebastian Hartmann kündigt Rückzug von SPD-Landesspitze an

Sebastian Hartmann (2017), Archivbild

Bild: Screenshot Internetseite: "https://www.sebastian-hartmann.de/20170323_sebastian_hartmann_plenum/" / Eigenes Werk

Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat am Montag angekündigt, beim Landesparteitag Anfang März nicht wieder für den Vorsitz des bundesweit mitgliederstärksten Landesverbandes der SPD zu kandidieren. Der 43-jährige Bornheimer Bundestagsabgeordnete zog damit die Konsequenz aus dem andauernden Zerwürfnis mit Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.

In einem Schreiben, das dem Bonner General-Anzeiger vorliegt, erklärte Hartmann den Mitgliedern der NRW-SPD seine Beweggründe: "Die Berichterstattung der letzten Tage zeigte mir, dass die Phase der Bewerbung um ein Amt auf dem Landesparteitag nicht zu einem Fest des Wettbewerbs und der Demokratie, sondern zur weiteren Belastung für die Sozialdemokratie in NRW, für meine Mitarbeiter*innen, meine Familie und mich würde."

In der vorigen Woche war Hartmanns Jahresauftakt-Pressekonferenz in Düsseldorf abgesagt worden. Gründe dafür waren nicht genannt worden. Daraufhin erschienen Berichte, in denen dem Landesvorsitzenden unter anderem nachgesagt worden war, er sei abgetaucht, die Kommunikation mit ihm sei schwierig und Mitarbeiter würden sich von ihm absetzen. In seinem Schreiben an die Mitglieder schrieb Hartmann nun von "medialen Zerrbildern unserer Arbeit und der eigenen Person". Er kritisierte seine parteiinternen Gegner mit den Worten: "Wenn die Wahrnehmung selbstverständlicher Aufgaben eines Landesvorsitzenden bereits mediale Sprengkraft entfaltet, entfällt der nötige Raum, einerseits Ämter auszufüllen und andererseits Kandidaturen zum Erfolg zu führen." Diese Muster kenne er seit der Übernahme des Landesvorsitzes 2018. "Daraus folgten Verlust von zunächst Autorität und dann Unterstützung."

Hartmann war im Juni 2018 mit 81 Prozent der Delegiertenstimmen an die Spitze der NRW-SPD gewählt worden. Eine Findungskommission hatte sich zuvor überraschend für den jungen Bundestagsabgeordneten entschieden. Unter seiner Führung habe die Partei entlang der Idee "Rot pur" Weichen für eine selbstbewusste, moderne Sozialdemokratie gestellt, zog Hartmann in seinem Schreiben Bilanz. "Starke wie mutige Konzepte" für bezahlbares Wohnen, mehr Investitionen und ein besseres Bildungssystem seien beschlossen worden - "Themen, die heute in Umfragen weit oben stehen", so Hartmann. Für Kutschaty, den Hartmann in seinem Schreiben namentlich nicht erwähnte, dürfte nun der Weg frei sein, neben dem Fraktionsvorsitz auch den Landesvorsitz zu übernehmen und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Frühjahr 2022 zu werden. Hartmanns Abschiedsgruß in dem Schreiben an die Mitglieder enthält denn auch eine unverkennbare Spitze in Richtung Kutschaty: "Seien wir zukünftig solidarischer", schrieb der scheidende Landesvorsitzende.

Quelle: General-Anzeiger (ots)