Medien: Haushaltsausschuss will Drohnen-Etat nun doch zustimmen

RQ-4A „Global Hawk“ im Flug

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Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zeichnet sich eine Zustimmung zum deutschen Anteil am umstrittenen Milliardenprojekt "Allied Ground Surveillance" (AGS) ab. FDP-Haushaltspolitiker signalisierten dem ARD-Hauptstadtstudio, dass die Liberalen ihren Widerstand aufgegeben hätten. Auch aus der Union hieß es, das Projekt werde "wohl durchgehen".

Das rund 1,5 Milliarden Euro teure Projekt, das von 13 NATO-Ländern getragen wird, wird sich für Deutschland vor allem in der Anschaffung von unbemannten Aufklärungsflugzeugen ("Drohnen") des Typs "Global Hawk" niederschlagen. Die Maschinen haben eine Spannweite, die fast so groß ist, wie die des Verkehrsflugzeuges Boeing 737 und können mit hochsensiblen Kameras aus großer Höhe und tagelang Ziele am Boden beobachten.

Die Bundesregierung beziffert den deutschen Anteil an AGS auf 483 Millionen Euro. Ursprünglich sollte es den deutschen Steuerzahler nur 400 Millionen kosten, wurde aber durch den Ausstieg verschiedener Nationen teurer. Das hatte den Widerstand der Haushälter auf den Plan gerufen, die die ursprünglich für Mitte Mai vorgesehene Abstimmung über AGS von der Tagesordnung nahmen.

Auf dem NATO-Gipfel in Chicago hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière dennoch bereits die deutsche Zusage für den höheren Anteil an AGS gegeben - wenn auch mit Hinweis auf den Parlamentsvorbehalt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur