Linken-Chef erleichtert über Landtagspräsidentenwahl in Thüringen
Linken-Chef Martin Schirdewan hat sich über die Wahl des neuen Thüringer Landtagspräsidenten Thadäus König (CDU) erleichtert gezeigt. "Ich bin erleichtert, dass es der AfD nicht gelungen ist, den demokratischen Prozess in Thüringen dauerhaft zu blockieren", sagte er am Samstagnachmittag.
"Die Linke in Thüringen hat mit der geschlossenen Wahl des
Landtagspräsidenten bewiesen, dass ihr der Schutz der Demokratie
wichtiger ist, als parteipolitisches Geplänkel", so Schirdewan. Alle
demokratischen Parteien müssten zusammenstehen, "wenn eine offen
faschistische AfD versucht, die parlamentarische Demokratie zu
schwächen", forderte er.
Fürs Erste habe man die AfD
"zurückgedrängt, doch es werden weitere Versuche folgen, die uns auf
eine harte Probe stellen werden", prognostizierte der scheidende
Linken-Vorsitzende. "Schließlich führt die braun-blaue Truppe um Björn
Höcke einen Feldzug gegen die Demokratie. Wir haben einen Etappensieg
errungen, doch die AfD wird es wieder versuchen", sagte Schirdewan.
"Gerade
deshalb muss die CDU muss endlich ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur
Linken im Mülleimer der Geschichte entsorgen", verlangte der
Linken-Chef. "Wer einen Demokraten wie Bodo Ramelow mit dem Nazi Björn
Höcke auf eine Stufe stellt, dem fehlt ganz offensichtlich das
politische Urteilsvermögen", konstatierte er.
Quelle: dts Nachrichtenagentur