Otto Schily: Straftatbestand der Holocaust-Leugnung überdenken

Bild: Holger Rings, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat Zweifel am Straftatbestand der Leugnung des Holocausts: "Ich finde, diesen Straftatbestand sollte man überdenken", sagte Schily im "Zeit Magazin". "Den Holocaust zu leugnen ist gewiss abscheulich, moralisch verwerflich, grotesk und töricht. Aber deshalb über Jahre ins Gefängnis?"

Für überzogen hält Schily die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung: "Das übertriebene Misstrauen gegenüber staatlichen Strukturen kontrastiert in auffälliger Weise zu der Leichtfertigkeit im Umgang mit Facebook, Twitter und Ähnlichem." Es bestehe die Gefahr, dass über das Internet eine Art Schattenregierung entstehe, die allmählich mehr Macht bekomme als politische Institutionen. "Für mich ist der höchste Wert die Autonomie des Einzelnen", so der 82-Jährige. "Man muss sehr aufpassen, dass wir nicht über das Internet zum Gefangenen anonymer Mächte werden", warnte der langjährige Innenminister.

Schily: Das Duzen in der SPD ist immer noch "gewöhnungsbedürftig"

Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily hält Distanz für "eine Stilfrage": Auch für ihn als langjährigen Sozialdemokraten sei daher das Duzen in der SPD noch immer "gewöhnungsbedürftig", erklärt er in einem Gespräch mit dem "Zeit Magazin". Prägend sei für ihn bis heute die musische Bildung durch sein Elternhaus gewesen. "Ich kann auf vieles verzichten, aber nicht auf einen Steinway in meiner Wohnung", so der 82-Jährige. "Also gibt es einen Steinway in Berlin und einen in der Toskana." Darüber hinaus habe er sich zeitlebens mit den Lehren von Rudolf Steiner beschäftigt. "Ich war selbst kein Waldorfschüler", so Schily, doch "aus der Anthroposophie sind viele positive Dinge hervorgegangen, vor allem in der Medizin, in der Landwirtschaft und in der Pädagogik."

Quelle: dts Nachrichtenagentur