CSU-Politikerin Wöhrl beklagt fehlende Debattenkultur im Bundestag

Debattenkultur im Bundestag (Symbolbild)

Bild: Rob hyrons, fotolia / Eigenes Werk

Die scheidende CSU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Staatssekretärin Dagmar Wöhrl hat einen "Verfall der Debattenkultur" im Bundestag beklagt. "Mir fehlt heute im Bundestag die Diskussionskultur, die ich anfangs kennengelernt habe", sagte Wöhrl der "Welt".

"Heute gehen sehr viele Kollegen mit einer vorgefertigten Meinung in die Sitzungen. Es gibt oft nur noch Schwarz oder Weiß, kein Grau mehr." Dass der Bundestag immer größer werde, leiste dem Verfall der Debattenkultur noch Vorschub. Wöhrl sieht eine Ursache für diese Entwicklung in der großen Zahl an Gesetzesvorhaben. "Wir machen inzwischen viel zu viele Gesetze."

Die einzelnen Vorhaben seien oft nicht transparent genug. "Mit Ausnahme der Fachpolitiker sollen Politiker über Sachen abstimmen, über die viele von ihnen oft bis zum Schluss viel zu wenig wissen." Wöhrl fände es gut, wenn einige Gesetze ein Verfallsdatum hätten. Vor allem sollte dies für Subventionen gelten. "Nicht diejenigen sollten sich rechtfertigen müssen, die sie abschaffen, sondern diejenigen, die sie behalten wollen." Dagmar Wöhrl scheidet nach 23 Jahren aus dem Bundestag aus. Sie wird in der neuen Staffel der Vox-Unterhaltungssendung "Die Höhle der Löwen" zu sehen sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur