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SPD-Fraktionsvize erwartet Nachbesserungen bei Corona-Maßnahmen

Archivmeldung vom 29.08.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.08.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Kein Mensch kann heute noch verstehen welche Regeln noch gelten die sich Politiker ausgedacht und tausendemale geändert haben (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

In der Debatte um die Corona-Maßnahmen rechnet der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese mit Nachbesserungen des Infektionsschutzgesetzes. Im parlamentarischen Verfahren könne immer etwas noch besser gemacht werden, "um bestmöglich in den Winter zu gehen", sagte er der "Rheinischen Post".

Änderungen bei der Maskenpflicht seien allerdings nicht zu erwarten. Masken seien effektiv, die Maßnahme grundrechtsschonend. "Gerade im Nah- und Fernverkehr, wo viele Menschen zusammenkommen, sind sie ein bewährtes Mittel", so Wiese. "Das haben die Experten bestätigt und das wird auch parteiübergreifend so gesehen."

Der SPD-Politiker ergänzte, dass die Ampel zuversichtlich sei, "dass wir im Winter eine gute Abstimmung zwischen Bund und Ländern finden werden, da diese bereits frühzeitig eingebunden worden sind". Auch die unionsgeführten Länder seien konstruktiv gewesen. "Das kann man von der unsortierten CDU/CSU-Fraktion leider nicht sagen", kritisierte der SPD-Fraktionsvize.

Quelle: dts Nachrichtenagentur