Oppermann: Mögliche rot-rote Koalition hängt von der Linken ab

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, ist der Auffassung, dass es von der Linkspartei abhängt, ob es irgendwann zu einer gemeinsamen Regierung mit der SPD kommt. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Oppermann: "Die Linke steht jetzt vor einer Richtungsentscheidung, Gregor Gysi führt sie darauf zu. Das finde ich richtig."

Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte, die Linke könne nur zu einer Regierungspartei werden, wenn sie sich eindeutig zu Europa bekenne. "Das heißt, wenn sie Europa nicht mehr als Teil der Achse des Bösen sieht, sondern als die beste Antwort, die wir Deutschen auf die Weltkriege und die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geben konnten." Wenn die Linke sich nicht eindeutig zur internationalen Verantwortung Deutschlands bekenne, "wird sie für niemanden im Bund ein Koalitionspartner sein können".

Oppermann sagte, leider gebe es in der Linkspartei immer noch Leute, deren politisches Selbstverständnis von der negativen Abgrenzung zur SPD bestimmt sei. "Die haben gar nicht die Absicht, in ein Regierungsbündnis mit der SPD einzutreten." Allerdings gebe es auch Personen, mit denen die SPD im Bund genauso gut regieren könnte, wie sie es in Brandenburg mit der Linkspartei mache. Als Beispiel nannte Oppermann den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Dietmar Bartsch.

Quelle: dts Nachrichtenagentur