FREIE WÄHLER sehen Förderung für zweite S-Bahn-Stammstrecke in München gefährdet

Archivmeldung vom 04.11.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Bild: BAHNPORTonline, on Flickr CC BY-SA 2.0

Vergangene Woche haben Bundesverkehrsminister Dobrindt und Ministerpräsident Seehofer noch in die Kameras gestrahlt und verkündet: Die Finanzierung für eine zweite S-Bahn-Stammstrecke in München steht. Aber genau das bezweifeln die FREIEN WÄHLER jetzt - Stichwort "Nutzen-Kosten-Faktor".

"Damit ein Schienenprojekt im Umfang der zweiten Stammstrecke mit Bundes- und Landesmitteln bezuschusst werden kann, muss der Nutzen-Kosten-Faktor mindestens 1,0 sein. Andernfalls ist das Projekt nicht förderfähig", erklärte der Münchner FREIE WÄHLER-Abgeordnete Prof. Dr. Michael Piazolo heute auf einer Pressekonferenz im bayerischen Landtag. "Und genau das ist der Knackpunkt bei der zweiten Stammstrecke: Der Nutzen-Kosten-Faktor liegt neuesten Berechnungen zufolge lediglich bei 0,5 - somit ist eine zweite Stammstrecke, wie sie jetzt geplant wird, nicht förderfähig."

Grundlage für diesen Wert sind die Ende Oktober von der Staatsregierung veröffentlichten Bau- bzw. Investitionskosten von 3,84 Milliarden Euro (einschließlich Risikopuffer). Im Vergleich zur Standardisierten Bewertung der zweiten Stammstrecke von 2011/2012 sind die Kosten demnach um 70,3 Prozent gestiegen. Vor dieser Kostensteigerung lag der Nutzen-Kosten-Faktor noch bei 1,04. "Bei solch einem knappen Wert und einer so deutlichen Kostensteigerung finde ich es sehr verdächtig, dass die Staatsregierung keine neue Nutzen-Kosten-Rechnung vorgelegt hat", so Piazolo.

Wenn die zweite Stammstrecke gebaut werden soll, müsse im Vergleich zu den Kosten also der Nutzen deutlich erhöht werden, so Piazolo: "Die logische Konsequenz ist, dass die Staatsregierung ihre Pläne umgestalten muss, um wieder einen Nutzen-Kosten-Faktor von über 1,0 zu erreichen. Das geht aber nur, wenn man die von uns FREIEN WÄHLERN schon länger ins Spiel gebrachten Optionen wie den Ausbau des Nord- oder Südrings sowie die Ertüchtigung der S-Bahn-Außenäste mit einbezieht."

Hinweis: Die neue Standardisierte Bewertung des zweiten S-Bahn-Tunnels München finden Sie hier: http://ots.de/QEEJh

Quelle: Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern (ots)