Grünen-Chef Habeck kritisiert Umweltministerin Schulze

Robert Habeck Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Absage von Bundesumweltministerin Svenja Schulze an die Einführung einer Plastiksteuer scharf kritisiert. "Es geht mir auf den Keks, dass alle immer rumlamentieren, dass Plastik das Megaproblem des Jahrhunderts ist, sich aber in die Büsche schlagen, sobald es konkret wird", sagte Habeck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

"Wir brauchen ein umfassendes, konkretes Maßnahmenpaket gegen Wegwerfplastik", forderte Habeck. Der Grünen-Chef rief die Bundesumweltministerin zur Unterstützung der von der EU vorgeschlagenen Steuer auf Einwegprodukte wie Plastikbesteck und Strohhalme auf. "Strohhalme heißen ja nicht umsonst Stroh- und nicht Plastikhalme", so Habeck. Zudem forderte Habeck die Streichung von Subventionen, die den Einsatz von Plastik in der Industrie begünstigen. "Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet wird, wird anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt. So fördert der Staat die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich", erläuterte Habeck.

Darüber hinaus seien die Hersteller aufgefordert, besser recycelbare, sortenreinere Kunststoffe zu produzieren. "Wenn Kunststoff, dann langlebig und wiederverwertbar", sagte Habeck. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hatte sich im Gespräch mit dem RND (Freitagausgabe) im Kampf gegen Plastikmüll gegen eine neue Steuer gewandt. "Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen", sagte die SPD-Politikerin. "Aus Umweltsicht brauchen wir keine neue Steuer, sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling führt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur