BA-Chef Weise befürchtet vier Millionen Arbeitslose

Düstere Prognose der Bundesagentur für Arbeit: Im Zuge der Wirtschaftskrise könnte die Zahl der Arbeitslosen noch in diesem Jahr auf vier Millionen steigen. Erst vor drei Wochen hatte BA-Chef Weise einen solchen Abstieg ausgeschlossen.

Die Wirtschaftskrise macht sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt wohl doch stärker bemerkbar als befürchtet: Die Bundesagentur für Arbeit warnt vor einem möglichen  Anstieg der Erwebslosenzahl auf vier Millionen im jahr 2009. Angesichts immer schlechterer Wirtschaftsdaten beurteile er «heute die Lage weniger optimistisch als im letzten Quartal», sagte Arbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise dem Kölner Stadt-Anzeiger (Montagausgabe).

Vor drei Wochen hatte Weise eine Zahl von vier Millionen Arbeitslosen noch ausgeschlossen. Aktuell gibt es 3,552 Millionen registrierte Erwerbslose. Die Nachfrage nach Kurzarbeitergeld war im Februar drastisch auf 670.000 gestiegen.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hält Szenarien von vier bis fünf Millionen Erwerbslosen allerdings weiterhin für nicht plausibel. «Es spricht viel dafür, dass wir es durch den Ausbau der Kurzarbeit hinbekommen, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit viel geringer ausfällt», sagte der SPD-Politiker der Bild am Sonntag.

Weise räumte ein, keine Modellrechnung könne die derzeitige Krise wirklich abbilden. «Sie ist in ihrer Geschwindigkeit und Globalität einmalig.» Die konjunkturstützenden Maßnahmen der Bundesregierung seien aber ausreichend: «Die Konzentration auf den Finanzmarkt macht Sinn, weil sich ohne ihn die Wirtschaft nicht besser entwickeln kann.» Die Konjunkturprogramme setzten «in Bereichen ein, die für den Arbeitsmarkt relevant sind», lobte er und nannte als Beispiel die Bauwirtschaft.

Scholz sagte, wegen der Krise müssten Arbeitnehmer im Einzelfall zu Opfern bereit sein: «Es ist ganz sicher falsch, für die gesamte Wirtschaft zu sagen, dass Lohnverzicht das Gebot der Stunde ist. In einzelnen Unternehmen kann das hingegen richtig sein.» Aber das könnten nur die Betriebsräte vor Ort beurteilen. «Und die Unternehmer müssen ihren Mitarbeitern Nachschläge zahlen, wenn die Lage sich bessert», sagte Scholz.