Spion beim BND kam offenbar an brisantes Material

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) rückt von seiner Einschätzung ab, wonach der Informationsgehalt der vom BND-Spion Markus R. an den US-Geheimdienst CIA weiter geleiteten Informationen "lächerlich" gewesen sei. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Günter Krings (CDU) auf eine Anfrage des Linksparteiabgeordneten Jan Korte.

"Bei der in Rede stehenden Bewertung handelt es sich um eine vorläufige Bewertung, die auf der Grundlage des zu diesem Zeitpunkt dem Bundesminister des Innern bekannten Sachverhalts abgegeben wurde", schreibt Krings. Zudem warte man auf das Ende des Strafverfahrens. Schon jetzt müsse man allerdings eine Belastung des transatlantischen Verhältnisses konstatieren. Korte erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung" dazu: "Das Abwiegeln bei Geheimdienstaffären ist in der Bundesregierung zum Standard geworden. Gleichwohl kann mir die Bundesregierung nicht weismachen, dass sie bei der Aufklärung und Bewertung des Spionagefalls auf den Abschluss eines Strafverfahrens wartet. Diese Information ist tatsächlich lächerlich. Ich erwarte, dass sie umgehend damit aufhört, die Öffentlichkeit zum Narren zu halten." R. hatte wichtige Papiere lanciert. Darunter waren das Auftragsprofil des Bundesnachrichtendienstes mit Informationen darüber, welche Länder beobachtet werden sollen - nämlich unter anderem der Nato-Partner Türkei - und was genau in diesen Ländern das Bundeskanzleramt als Auftraggeber interessiert. Auch gab der Spion Ergebnisprotokolle von Gesprächen führender BND-Vertreter mit Vertretern ausländischer Geheimdienste preis, Namen und Adressen von BND-Agenten oder Konzepte zur Gegenspionage. De Maizière hatte gleich nach Auffliegen des Spions gesagt: "Wenn es dabei bleibt, was wir jetzt wissen, sind die durch diese mutmaßliche Spionage gewonnenen Informationen lächerlich."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)