Rene Dierkes: AfD auch bei Versammlungen in Bayern am meisten angegriffen – Gibt es noch einen fairen demokratischen Wettbewerb?

Bild: AfD Deutschland

Die AfD wird auch in ihren Versammlungen in Bayern am meisten angegriffen – mit erheblichem Vorsprung vor anderen Parteien. Das ergab eine Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der AfD im Bayerischen Landtag, Rene Dierkes.

So gab es 2019 drei Angriffe auf politische Versammlungen der AfD, 2020 bereits zehn und 2021 dann 19. 2022 wurden vier AfD-Versammlungen angegriffen, 2023 stiegen die Attacken auf 33 (bei je zwei Angriffen auf Versammlungen der Grünen und der SPD). Im ersten Quartal dieses Jahres hatte die AfD bereits sieben Angriffe auf ihre Versammlungen zu verzeichnen, nächstgefolgt von vier Angriffen auf Versammlungen der Grünen.

Dazu erklärt Rene Dierkes: „Schon Mitte Mai dieses Jahres hatte unsere Fraktion darauf hingewiesen, dass die AfD die Opfer-Liste der Gewaltdelikte, die gegen ihre Politiker, Funktionäre und Mitglieder im Zeitraum von 2019 bis 2023 begangen wurden, deutlich vor den anderen Parteien anführt. Nun bestätigt sich diese Feststellung auch für Angriffe auf Parteiversammlungen. Diese sogenannten ‚Unterthemenfelder‘ werden überhaupt erst seit 2019 in der Kriminalstatistik erfasst. Reichlich spät, aber wenigstens seit fünf Jahren können wir die statistische Entwicklung gezielter Gewalt gegen unsere Partei nun genau verfolgen.

Man sieht an den Zahlen sehr deutlich, dass unsere Partei mit weitem Abstand vor anderen Parteien von Angriffen gegen ihre Versammlungen betroffen ist. Dies haben wir nicht zuletzt dem konzertierten, zumeist mit unlauteren Mitteln geführten ‚Kampf gegen rechts‘ und der Hetze etablierter Medien gegen unsere Partei zu verdanken. Dies wirft auch die berechtigte Frage auf, inwieweit man in Deutschland und speziell in Bayern von einem fairen demokratischen Wettbewerb der Parteien zur Mitwirkung an der politischen Willensbildung überhaupt noch sprechen kann.“

Hier finden Sie die schriftliche Anfrage: 20240718_Anfrage_Dierkes_politische_Versammlungen

Quelle: AfD Bayern